Bessere Information: Ein wichtiger Teil gemeinsamen Erfolgs

Wer behauptet, verliert! Wer Nutzen bietet, gewinnt! Fachinformationen für unsere Mitglieder sind ein klarer Nutzen, denn Wissen und Kompetenz machen uns stark für den Arbeitsmarkt. Unser Ratgeber & Blog liefert stets hilfreiche Informationen zu beruflichen Fachthemen, Insides aus unserer Verbandsarbeit, Neues vom Gesetzgeber und mehr: Nutze unseren ZDS Blog und bleib überrascht & informiert.

Referentenentwurf - Wärmeplanungsgesetz
Energie

Referentenentwurf - Wärmeplanungsgesetz

Die Energie- und Wärmewende ist in vollem Gange. Ein strukturiertes System in der Beheizungsstruktur ist für einen effektiven Wandel notwendig. Hierfür hat die Bundesregierung das Wärmeplanungsgesetz auf den Weg gebracht. Hiernach müssen Kommunen einen Plan erstellen, wie die Beheizung in ihrer Region zukünftig gestaltet werden soll und wie bestehende und zukünftige Potentiale nutzbar gemacht werden. Besonderer Fokus liegt auf Wärmenetzen und deren Ausbau.

112 – Bevor es im Handwerk brennt
Bundesverband

112 – Bevor es im Handwerk brennt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vergangenen Jahre zeigten uns, dass es immer schwieriger wird, neue Auszubildende für unser Handwerk zu gewinnen. Doch ohne Auszubildende im Schornsteinfegerhandwerk, wird es schwierig die Zukunft zu gestalten. Sie sind unser höchstes Gut und darum muss man sich gut kümmern. Wir brauchen Fachleute, die gut aufgestellt und ausgebildet sind, um sich mit neuen Berufszweigen auseinanderzusetzen und diese auch wirtschaftlich nutzbar zu machen.

Treffen des ZIVs und des ZDS bei der AKS
Bundesverband

Treffen des ZIVs und des ZDS bei der AKS

Am 8. Juni 2021 fand die diesjährige Gesellschafterversammlung der Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk (AKS) GmbH statt. Die beiden Gesellschafter, der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks – Zentralinnungsverband (ZIV) und der Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger – Gewerkschaftlicher Fachverband (ZDS), haben zu der Versammlung jeweils 6 Delegierte entsandt. Die Versammlung fand, wie im letzten Jahr auch, in hybrider Form statt.

Geplante Emissionsminderung 2020 im Gebäudesektor nicht eingehalten
Energie

Geplante Emissionsminderung 2020 im Gebäudesektor nicht eingehalten

In Deutschland wurden im Jahr 2020 rund 739 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt – das sind rund 70 Millionen Tonnen oder 8,7 Prozent weniger als 2019. Das geht aus den Emissionsdaten des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, die erstmals nach den Vorgaben des Bundesklimaschutzgesetzes vorgelegt wurden. Die Minderung im Jahr 2020 ist der größte jährliche Rückgang seit dem Jahr der deutschen Einheit 1990.

In Thüringen wird vermehrt nicht nach Tarifvertrag gezahlt
Regionales

In Thüringen wird vermehrt nicht nach Tarifvertrag gezahlt

Unsere Landesgruppe Thüringen erklärt in einem Rundschreiben an alle Mitglieder, weshalb der ZDS derzeit nicht gut auf den Obermeister der Landesinnung Thüringen zu sprechen ist. In den vergangenen Wochen hat die ZDS-Landesgruppe allen ihren Mitgliedern Muster-Lohnabrechnungen zukommen lassen und im Nachgang dazu per Telefon abgefragt, ob sich diese Muster-Lohnberechnungen mit den tatsächlichen Lohnberechnungen decken.

2020 – das am wenigsten mit Feinstaub belastete Jahr seit Beginn der Messungen
Politik

2020 – das am wenigsten mit Feinstaub belastete Jahr seit Beginn der Messungen

Die Luft in deutschen Städten ist deutlich sauberer geworden. 2020 wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel bundesweit nur noch an rund drei bis vier Prozent der Messstationen überschritten. 2019 waren es noch 21 Prozent. Insgesamt ist die Belastung mit NO2 deutschlandweit damit weiter deutlich zurückgegangen. Ursache dafür ist wohl weniger ein kurzfristiger „Corona-Effekt“, sondern die Fortsetzung eines Trends, den die Politik erfolgreich angestoßen hat.

Willkür bei der Kehrbezirkseinteilung in unserer Hauptstadt
Politik

Willkür bei der Kehrbezirkseinteilung in unserer Hauptstadt

Dass Bezirke eingeteilt werden müssen, ist nichts Neues. Schon immer prüfte die zuständige Behörde, meist auf Landesebene, ob sich die Größe von Bezirken geändert hat und daraus eine Verschiebung von Kehrbezirksgrenzen notwendig wird. Meist musste bei den Bezirken das Arbeitsvolumen, welches im ländlichen Raum zugenommen hat, in den städtischen Bereich verschoben werden, um den dortigen Wegfall an Tätigkeiten zu kompensieren.

Berufspolitik

Pensionskasse im Schornsteinfegerhandwerk fällt unter § 4 Tarifvertragsgesetz – keine Versicherungspflicht im Pensionskassensicherungsverein

In einer Besprechung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dem Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks – Zentralinnungsverband (ZIV), dem Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger – Gewerkschaftlicher Fachverband (ZDS) – und der Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks (PKS) wurde am 10. Februar 2021 über die Anwendung des Pensionskassensicherungsvereins (PSV) für Betriebsinhaber im Schornsteinfegerhandwerk diskutiert.

Die Novellierung des § 19 1. BImSchV nimmt wieder Fahrt auf
Gesetze

Die Novellierung des § 19 1. BImSchV nimmt wieder Fahrt auf

Am 25. Januar 2021 wurde die Anhörung nach § 51 BImSchG zur Änderung des § 19 der Ersten Bundes-Immissionsschutzverordnung (1. BImschV) eingeleitet. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat einen Vorschlag an die Verbände und die anderen Ressorts versendet und um Stellungnahme bis zum 12. Februar 2021 unter dem Hinweis gebeten, dass der vorliegende Referentenentwurf innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt sei.

PENSIONSKASSEN-SICHERUNGSVEREIN (PSV) EINE PFLICHTVERSICHERUNG FÜR ALLE ARBEITGEBER MIT PENSIONSKASSENZUSAGEN
Berufspolitik

PENSIONSKASSEN-SICHERUNGSVEREIN (PSV) EINE PFLICHTVERSICHERUNG FÜR ALLE ARBEITGEBER MIT PENSIONSKASSENZUSAGEN

Am 12. Juni 2020 wurde das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Siebte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (7. SGB IV-ÄndG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. In diesem wird unter anderem eine Absicherung für Beschäftigte geregelt, welche im Fall einer Insolvenz des Arbeitgebers greifen soll. Konkret bedeutet dies, dass mit der Reform des SGV IV seit 01. Januar 2021 eine Pflichtversicherung für Arbeitgeber eingeführt wurde, die ihre Betriebsrenten über Pensionskassen organisieren. Der sogenannte Pensionskassensicherungsverein (PSV) soll dabei die Pensionskassenzusagen des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer bei einer Zahlungsunfähigkeit der Pensionskasse und gleichzeitiger Insolvenz des Arbeitgebers absichern.

Meinungsbild zum Tarifvertrag wir von einzelnen Innungen im Nachgang zur Einigung abgefragt
Bundesverband

Meinungsbild zum Tarifvertrag wir von einzelnen Innungen im Nachgang zur Einigung abgefragt

Seit dem 1. Januar 2021 gilt der neue Bundestarifvertrag für das Schornsteinfegerhandwerk (BTV) 2021/2022. Der Weg zu dieser Tarifvereinbarung war kein einfacher. In einer breit angelegten Tarifkampagne haben wir massiv Werbung für unser Forderungspaket gemacht, welches auf Grundlage einer Mitgliederbefragung entstanden ist. Von vornherein war klar, dass die Tarifvertragsparteien einen schweren Stand bei den Tarifverhandlungen haben würden. Die berechtigten Ansprüche unserer Mitglieder nach einer deutlichen Lohnerhöhung deckten sich nicht mit der teils nachvollziehbaren Lohnzurückhaltung auf Arbeitgeberseite, meist in den neuen Bundesländern. Dass in dieser verzwickten Situation überhaupt ein gangbarer Kompromiss zustande kam, ist schon bemerkenswert und der Erkenntnis zuzuschreiben, dass nach wie vor Fachkräfte für das Schornsteinfegerhandwerk benötigt werden.

Wegen anderer Gesetze und aktuell unklarer Auslegungsfragen sind verschiedene Anpassungen im Handwerksgesetz sowie der KÜO erforderlich
Berufspolitik

Wegen anderer Gesetze und aktuell unklarer Auslegungsfragen sind verschiedene Anpassungen im Handwerksgesetz sowie der KÜO erforderlich

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) arbeitet derzeit an einer Novellierung zum 5. Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung (HWO) und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften. Als Anhang dieser Novellierung sieht das BMWi unter anderem Änderungen im Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und in der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) vor. Die Verbände des Schornsteinfegerhandwerks können bis zum 15. Januar 2021 ihre Stellungnahme hierzu einreichen.

Allgemeinverbindlichkeit für Tarifvertrag für Auszubildenden am 24.11.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht
Bundesverband

Allgemeinverbindlichkeit für Tarifvertrag für Auszubildenden am 24.11.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht

Bereits am 9. Juli 2020 haben sich wie berichtet die Verbände im Schornsteinfegerhandwerk auf einen neuen Tarifvertrag für die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk geeinigt. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde beantragt und zwischenzeitlich wurde von uns sowie vermutlich auch vom ZIV (Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks -Zentralinnungsverband-) eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet. Die Auslegungen des Handwerkes wurden demnach anerkannt, denn die Allgemeinverbindlichkeitserklärung wurde am 24.11.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Jetzt muss noch eine Frist von drei Wochen abgewartet werden, in der jeder Stellung zu dem Tarifvertrag für die Schornsteinfegerauszubildenden nehmen kann. Dieser Prozess soll bis zum Ende dieses Jahres abgeschlossen sein, womit ein nahtloser Übergang der Tarifverträge sichergestellt wäre.

Infoschreiben zur 2. Tarifverhandlung
Bundesverband

Infoschreiben zur 2. Tarifverhandlung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die 2. Tarifverhandlung im Schornsteinfegerhandwerk zu einem neuen Bundestarifvertrag (BTV) blieb ohneErgebnis. Nach anfänglichen Diskussionen über die Kommunikationsweise des ZDS an seine Mitglieder,über die sich die Vertreter des ZIV echauffiert hatten, wurde die Verhandlung deutlich sachlicher undkonstruktiver. Daniel Fürst, 1. Vorsitzender des ZDS, hat in der Verhandlung darauf aufmerksam gemacht,dass die Kommunikation des ZDS augenscheinlich richtig sei, auch wenn sich die Arbeitgebervertreterdavon angegriffen fühlten. Unter anderem ist es die Aufgabe des ZDS, seine Mitglieder umfangreich überalle aktuellen Tarifgeschehnisse zu informieren.

Bund-Länder-Ausschuss für das Schornsteinfegerwesen bespricht Anpassungen der KÜO
Gesetze

Bund-Länder-Ausschuss für das Schornsteinfegerwesen bespricht Anpassungen der KÜO

Am 03. November 2020 fand der im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) angesiedelte Bund-Länder-Ausschuss für das Schornsteinfegerhandwerk statt. Der Bund-Länder Ausschuss Schornsteinfegerhandwerk ist eine regelmäßig tagende Einrichtung der Behörden in Bund und Land, welche zur Abstimmung der Bundesländer mit dem zuständigen Bundesministerium dient. Meistens werden als Gäste die beiden Berufsverbände, Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks – Zentralinnungsverband (ZIV) und wir als Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger e.V. – Gewerkschaftlicher Fachverband (ZDS) des Schornsteinfegerhandwerks eingeladen.

Asbestsachkunde jetzt online auffrischen, denn auch heute noch sind 35Mio. Tonnen Asbesthaltige Materialien verbaut
Arbeitsschutz

Asbestsachkunde jetzt online auffrischen, denn auch heute noch sind 35Mio. Tonnen Asbesthaltige Materialien verbaut

Die Handwerksschule e.V. ist einer von drei Weiterbildungsanbietern, die in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen staatlichen Stellen ein Pilotprojekt zur Auffrischung der Asbestsachkunde anbieten können. Die Asbestsachkunde muss alle sechs Jahre aufgefrischt werden. Der Pilotkurs, den die Handwerksschule schon einmal erfolgreich angeboten hat, kann bis zum 31.12. als Webseminar gebucht werden. Entweder als Samstagslehrgang oder mit zwei Abendveranstaltungen, jeweils von 17:00 bis 20:15 Uhr. Die arbeitszeitfreundlichen Termine sollen die Arbeitnehmer bei der Teilnahme unterstützen.

Berufspolitik

Arbeitskreis des ZIV setzt individuelle Prüfungsmöglichkeiten um

Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks – Zentralinnungsverband (ZIV) – hat in zwei Arbeitskreisen gemeinsam mit uns an neuen Prüfungen für das Schornsteinfegerhandwerk gearbeitet. Während der Arbeitskreis Meisterprüfung aktuell an einem ganz neuen Teil II der schriftlichen Prüfung arbeitet, können von den Prüfungsausschussvorsitzenden hier bereits seit Langem fertige Prüfungen und Hilfsmittel zur Durchführung von Meisterprüfungen im Teil I und II angefordert werden.

Neuer Mindestlohntarifvertrag für das Schornsteinfegerhandwerk
Bundesverband

Neuer Mindestlohntarifvertrag für das Schornsteinfegerhandwerk

Wir konnten uns am 09. Juli 2020 mit unserem Sozialpartner auf einen neuen Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohnes einigen. Der Tarifvertrag wurden sehr führzeitig verhandelt, da bei diesem erneut der Antrag auf Allgemeinverbindlich Erklärung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gestellt werden muss. Dieses Verfahren kann unter Umständen mehrere Monate dauern. Damit es bei dem Tarifvertrag einen nahtlosen Anschluss gibt, sollen die Anträge auf Allgemeinverbindlich Erklärungen zeitnah gestellt werden.

Neuer Tarifvertrag für Auszubildende im Schornsteinfegerhandwerk
Bundesverband

Neuer Tarifvertrag für Auszubildende im Schornsteinfegerhandwerk

Wir konnten uns am 09. Juli 2020 mit unserem Sozialpartner auf einen neuen Tarifvertrag über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk einigen. Der Tarifvertrag wurden sehr führzeitig verhandelt, da bei diesem erneut der Antrag auf Allgemeinverbindlich Erklärung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gestellt werden muss. Dieses Verfahren kann unter Umständen mehrere Monate dauern. Damit es bei dem Tarifvertrag einen nahtlosen Anschluss gibt, sollen die Anträge auf Allgemeinverbindlich Erklärungen zeitnah gestellt werden.

Novellierte Kehr- und Überprüfungsverordnung veröffentlicht und ab 09.07.2020 in Kraft
Gesetze und Energie

Novellierte Kehr- und Überprüfungsverordnung veröffentlicht und ab 09.07.2020 in Kraft

Mit heutiger Veröffentlichung der Kehr- und Überprüfungsordnung im Bundesanzeiger ändert sich der AW-Wert für hoheitliche Tätigkeiten ab morgen (09.07.2020) von 1,05 € auf 1,20 €. Außerdem gibt es nun Mahngebühren & eine Gebühr für die Ersatzvornahme. Zudem besteht die Möglichkeit bei festen Brennstoffen die Reinigungsintervalle zu verkürzen, wenn bestimmte Rahmenbedingungen eingehalten werden.

GEG in zweiter und dritter Lesung durch den Bundestag verabschiedet
Gesetze und Energie

GEG in zweiter und dritter Lesung durch den Bundestag verabschiedet

Nach drei Jahren Beratungszeit ist heute das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das nun die EnEV, das EEWärmeG und das EnEG zusammenführt durch den Bundestag beschlossen worden. Ebenfalls beschlossen wurde der Änderungsantrag (BT/Dr.19/20148) der Fraktionen CDU/CSU und SPD vom 17. Juni 2020, welcher beinhaltet, dass es keine Vorzugsberatung durch die Verbraucherzentralen geban wird. Als ZDS freut uns das ganz besonders, da an dieser Stelle eine unserer Forderungen noch in letzter Minute umgesetzt werden konnte.

Aufstiegs-BAföG – Ansprüche verfallen nicht durch Wechsel zu Onlineunterricht
Gesetze und Energie

Aufstiegs-BAföG – Ansprüche verfallen nicht durch Wechsel zu Onlineunterricht

Wenn ein angehender Meisterschüler einen Antrag auf Aufstiegs-BAföG stellt, muss er im Formblatt F angeben, welche Vollzeitfortbildungsdichte der Meisterkurs beinhaltet. Da durch die Corona-Pandemie der klassische Unterricht ausgefallen ist, ergab sich hier beim Wechsel zu alternativen Lehrmethoden, wie z.B. Onlineunterricht, dass der Anspruch auf das beantragte BAföG wegfiel, da das Formblatt F nicht mit dem Formblatt B bei Beantragung übereinstimmt.

Update ZDS Anfrage bezüglich Schutzmasken & Notbetreuung
Bundesverband

Update ZDS Anfrage bezüglich Schutzmasken & Notbetreuung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die tägliche Arbeit verlangt uns momentan sehr viel ab. Die anhaltende Corona-Pandemie ist allgegenwärtig und beschäftigt dabei nicht nur uns, sondern auch unsere Arbeitgeber und unsere Kunden. Die für das Schornsteinfegerhandwerk zuständigen Ministerien auf Landes- und Bundesebene haben kein Beschäftigungsverbot für unseren Beruf ausgesprochen. Wie andere Handwerksberufe auch, dürfen und sollen Schornsteinfeger ihre Tätigkeiten weiterhin ausführen. Die gesetzlich begründete Eigentümerverpflichtung zur Einhaltung der vorgeschriebenen Kehr- und Überprüfungsarbeiten ist nicht ausgesetzt. Für uns bedeutet dies, dass wir unter Einhaltung der einschlägigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen die Schornsteinfegertätigkeiten weiter ausüben. Wohl wissend, dass wir uns und unsere Kunden einer erhöhten Infektionsgefahr aussetzen.

Schornsteinfegerarbeiten während der Corona-Pandemie
Bundesverband

Schornsteinfegerarbeiten während der Corona-Pandemie

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die aktuelle Situation, hervorgerufen durch die Corona-Pandemie, erfordert ein hohes Maß an Fingerspitzengefühl, Pflichtbewusstsein und der Anwendung von Schutzmaßnahmen. Als Schornsteinfegerhandwerk sind wir aufgrund unserer Tätigkeit, die wir meist in den Räumen unserer Kunden verrichten, in besonderer Weise von der Corona-Pandemie betroffen. Bei allen Ängsten und Sorgen, die wir momentan im Umgang mit der Corona-Pandemie erleben, gilt grundsätzlich, dass sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Ministerpräsidenten/-innen darauf verständigt haben, Handwerksbetrieben kein generelles Beschäftigungsverbot auszusprechen. Auch das Schornsteinfegerhandwerk fällt unter die Kategorie „Handwerk“ und unterliegt daher keinem generellen Beschäftigungsverbot.

Zum innerbetrieblichen Umgang während der Corona-Pandemie
Bundesverband

Zum innerbetrieblichen Umgang während der Corona-Pandemie

Liebe Kolleginnen und Kollegen,wir befinden uns derzeit in einer besonderen Situation. Das Schornsteinfegerhandwerk ist aufgrund der Sicherstellung der Betriebs- und Brandsicherheit von großer Bedeutung für die öffentliche Sicherheit. Unsere Arbeit zählt zu den Tätigkeiten der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr. Die für uns zuständigen Ministerien weisen daher bislang alle darauf hin, dass Schornsteinfegerarbeiten nur in Einzelfällen auszusetzen bzw. zu verschieben sind.

Fachgespräch zum Gesetz zur Vereinheitlichung des Energiesparrechts für Gebäude (GEG) im Paul-Löbe-Haus Berlin
Gesetze und Energie

Fachgespräch zum Gesetz zur Vereinheitlichung des Energiesparrechts für Gebäude (GEG) im Paul-Löbe-Haus Berlin

Das am 4. März stattgefundene Fachgespräch zum Gesetzesentwurf des GEG zeigt auf, dass den teilnehmenden Sachverständigen der Gesetzesentwurf in vielen Punkten nicht weit genug geht. Weitestgehend wurde insbesondere eine Definition zum Begriff „Quartier“ gefordert und darauf eingegangen, dass die Anforderungen an den Niedrigstenergiestandard nicht weit genug gehen.

Gesetze und Energie

Berufsbildungsgesetz und Änderungen in der Handwerksordnung verabschiedet

Am 29.11.2019 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung zugestimmt und somit das Berufsbildungsgesetz mit Wirkung zum 01.01.2020 geändert. Damit wird die breit diskutierte Mindestausbildungsvergütung mit automatischer Dynamisierung ebenso umgesetzt wie die zusätzlichen Abschlussbezeichnungen. Außerdem soll es Erleichterungen im Prüfungswesen geben.

Gebäudeenergiegesetz wird im Januar mit zwei weiteren, das Schornsteinfegerhandwerk und unsere Energieberater betreffenden, Punkten behandelt
Gesetze und Energie

Gebäudeenergiegesetz wird im Januar mit zwei weiteren, das Schornsteinfegerhandwerk und unsere Energieberater betreffenden, Punkten behandelt

Auch das lang erwartete Gebäudeenergiegesetz (GEG) ist vom Klimaschutzprogramm 2030 betroffen. Das GEG wurde bereits im Kabinett behandelt und wird Ende Januar auch im Parlament behandelt. Nach dem Willen der Regierung soll das GEG die Energiegesetze EnEG, EnEV und EEWärmeG zusammenführen. Neben den Beschränkungen und Ausnahmen für Ölheizungen ab dem Jahr 2026 sind zwei weitere neue Aspekte darin enthalten, welche Schornsteinfeger und Energieberater betreffen.

Der Bundesrat hat am 29.11.2019 den Vermittlungsausschuss angerufen um Änderungen im Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht durchzusetzen
Gesetze und Energie

Der Bundesrat hat am 29.11.2019 den Vermittlungsausschuss angerufen um Änderungen im Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht durchzusetzen

Der Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzpakets 2030 im Steuerrecht am 15.11.2019 verabschiedet. Die Bundesländer fordern aber mehr Kompensationen für Steuerausfälle, zu denen die vorgesehenen Maßnahmen führen werden. Fraglich ist, ob nun der Zeitplan der Bundesregierung ins Wanken gerät und das Gesetzgebungsverfahren noch bis zum Jahresende abgeschlossen werden kann.

Bundesverband

AKS verkündet Vermögensausschüttung, das Schornsteinfegerhandwerk muss sich jetzt Gedanken über sinnvolle Investitionen machen

Nach der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk im Juni dieses Jahres, unterbereitet die Geschäftsführung der AKS den Gesellschaftern einen Vorschlag. Die Tarifvertragsparteien werden diesen Vorschlag im kommenden Jahr bei der Tarifverhandlung zum „Tarifvertrag über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk“ ebenso wie die dieses Jahr beschlossenen Mindestausbildungsvergütungen berücksichtigen müssen. Ziel des Beschlusses der Gesellschafter ist es, das Vermögen der AKS kurzfristig wertstabil und sicher anzulegen. So können Negativzinsen verhindert und ein Inflationsausgleich erreicht werden. Weiterhin soll das Vermögen über mehrere Kredithäuser verteilt werden, damit durch eine möglichst breite Streuung ebenfalls für Sicherheit gesorgt werden kann. Doch nicht das ganze Vermögen soll angelegt werden. Ein Großteil des Angesparten soll zum Zweck der Ausbildungsförderung an die Ausbildungsbetriebe ausbezahlt werden.

Eckpunkte für Schornsteinfeger aus dem Klimaschutzprogramm 2030
Gesetze und Energie

Eckpunkte für Schornsteinfeger aus dem Klimaschutzprogramm 2030

Deutschland hat sich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern auf ein Verfahren geeinigt, in Europa den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 40% gegenüber 1990 zu verringern. Dazu wurden verbindliche europäische Ziele sowie daraus abgeleitet nationale Ziele vereinbart, die bis 2030 erreicht werden müssen. Für die notwendigen CO2-Einsparung sind jedoch weitere nationale Anstrengungen notwendig. Diese sind bereits im Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung angelegt und werden jetzt durch das Klimaschutzprogramm 2030 konkretisiert und noch in diesem Jahr gesetzlich umgesetzt.

Bund-Länder-Ausschuss des BMWi berät über Behördenschnittstelle und Einführung der Bundeskehr- & Überprüfungsordnung in diesem Jahr
Technik und Bildung

Bund-Länder-Ausschuss des BMWi berät über Behördenschnittstelle und Einführung der Bundeskehr- & Überprüfungsordnung in diesem Jahr

Am 16. Juli 2019 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die jeweils zuständigen Landesministerien für das Schornsteinfegerwesen zu einer Gesprächsrunde eingeladen (Bund-Länder-Ausschuss für das Schornsteinfegerwesen – BLA). Zu der Besprechung des BLA waren für den Vormittag ebenfalls Vertreter vom Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks – Zentralinnungsverband (ZIV) – und vom Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger – Gewerkschaftlicher Fachverband (ZDS) – eingeladen.

Bundesverband

Verwaltungsratssitzung 2019 der Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerkes

Am Donnerstag, den 11.07.2019 fand in München bei der Bayerischen Versorgungskammer die jährliche Verwaltungsratssitzung der Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks (PKS) statt. Abgesehen von den Verantwortlichen bei der Bayerischen Versorgungskammer waren die Mitglieder des Verwaltungsrates der Arbeitgeber (ZIV) und Arbeitnehmer (ZDS) sowie Vertreter des bayerischen Innenministeriums anwesend.

Oberlandesgericht Nürnberg sieht in bevollmächtigtem Bezirksschornsteinfeger keine Behörde
Gesetze und Energie

Oberlandesgericht Nürnberg sieht in bevollmächtigtem Bezirksschornsteinfeger keine Behörde

Ein bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger hatte Ende vergangenen Jahres einen Antrag zur Teilnahme an dem kostenlosen Grundbuchabrufverfahren gestellt. Laut der Auffassung des Klägers müsse der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bei der Ausübung seiner Tätigkeit im hoheitlichen Bereich wissen, wer Eigentümer der Grundstücke der zu prüfenden Feuerstätten ist.

Zusammenschluss der Schornsteinfegergewerkschaften in Europa, ICU annual meeting in Oslo
Bundesverband

Zusammenschluss der Schornsteinfegergewerkschaften in Europa, ICU annual meeting in Oslo

Anfang März trafen sich die europäischen Gewerkschaften für das Schornsteinfegerhandwerk dieses Jahr in Oslo zum jährlichen annual meeting, was mit einer Mitgliederversammlung verglichen werden kann. Der Zusammenschluss der Gewerkschaften unter dem Namen „International Confederation of Chimney Sweepers Trade Unions“, abgekürzt ICU, trifft sich zwei- bis dreimal im Jahr, um sich rund um das Schornsteinfegerhandwerk auszutauschen.

Historischer Zentralsverbandstag unserer Gewerkschaft der Schornsteinfeger
Bundesverband

Historischer Zentralsverbandstag unserer Gewerkschaft der Schornsteinfeger

Historischer Zentralverbandstag in Leimen. Am 09.06.2018 kamen 99 Delegierte aus der gesamten Bundesrepublik zusammen um am 39. Zentralverbandstag des ZDS über die Zukunft des Schornsteinfegerhandwerks und der Schornsteinfegergewerkschaft zu entscheiden. Mehr als 100 weitreichende Satzungsänderungen wurden hier ausgearbeitet und den Delegierten vorgelegt. Es wurde auch gefeiert, denn mit seinen 111 Jahren ist der ZDS die älteste Gewerkschaft im Deutschen Handwerk. Das Motto „Ein Beruf. Eine Gemeinschaft. Ein ZDS.“ macht deutlich, dass der ZDS mehr als nur ein Verband ist. Der ZDS ist eine Familie in der mehr als 200 engagierte, ehrenamtliche Funktionsträger jeden Tag dafür kämpfen, die Bedingungen der angestellten Schornsteinfeger zum Wohl unseres Schornsteinfegerberufes zu verbessern.

Innovationszentrum Schornsteinfegerhandwerk

Für die Zukunft unseres Berufs

Seit 1907: Solidarisch engagiert. Gemeinsam stark.

Die Säulen des ZDS